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Gericht hebt Asyl-Entscheidungen für türkischen Offizier wieder auf

Acht türkische Militärs hatten sich nach dem niedergeschlagenen Putschversuchs in der Türkei im Juli 2016 nach Griechenland abgesetzt und beantragten dort Asyl. Ein griechisches Gericht hob die Asyl-Entscheidung des Fall jetzt auf. 

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(Foto: pixa)

Von Thomas Bernhard

Athen (nex) – Acht türkische Militärs hatten sich nach dem niedergeschlagenen Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 nach Griechenland abgesetzt und dort Asyl beantragt. Ein griechisches Gericht hob die Asylentscheidung des bisher einzig entschiedenen Falls jetzt auf.

Entgegen dem Auslieferungsantrag Ankaras hatte eine griechische Behörde einem der türkischen Putschisten Asyl gewährt. Eine dahingehende verbindliche Entscheidung zu den anderen sieben Asylanträgen steht noch aus. Nach der Anerkennung des Asylantrags des einen türkischen Soldaten legte die Regierung in Athen Widerspruch ein, der Fall durchlief mehrere juristische Instanzen Griechenlands.

Nunmehr hob Medienberichten zufolge am Freitag das Athener Oberverwaltungsgericht die Entscheidung der griechischen Behörden zu Gunsten des türkischen Putsch-Offiziers auf. Dies bedeutet jedoch nicht, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, dass er an die Türkei ausgeliefert wird.

Schließlich ist der Klageweg in Griechenland noch nicht ausgeschöpft. In diplomatischen Kreisen in Athen heißt es dann auch, die griechische Regierung hoffe darauf, dass schließlich “womöglich gar der Europäische Gerichtshof” über den Fall entscheiden werde. Am 15. Februar soll der Entzug der Asylgenehmigung, dann in der nächsten Instanz, erneut gerichtlich geprüft werden.

Bis dahin, so kann sicherlich vermutet werden, wird es auch hinsichtlich der restlichen sieben geflohenen Putschisten keinerlei Entscheidung geben – sei es hinsichtlich der Anerkennung von deren Asylanträgen oder gar des entsprechenden Auslieferungsbegehrens Ankaras.

Allerdings ist dieser derartige Eiertanz in Griechenland und die langwierige Entscheidungsdauer keine rein griechische Erfindung. Mehrere hochrangige mutmaßliche Putsch-Befehlshaber hatten sich nach dessen Niederschlagung durch das türkische Volk ebenfalls aus der Türkei abgesetzt und in Deutschland Asylanträge gestellt. Auch in Deutschland ist bisher über diese Asylanträge im eigentlichen Sinne noch nicht entschieden.

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