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Türkischer EU-Minister: Rechtsradikale sind Europas IS

Der türkische EU-Minister verglich am Samstag rechtsextreme Gruppen und Rassisten mit Terrororganisationen und warnte vor der Bedrohung, die sie für alle in Europa darstellten.

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(Symbolfoto: Screenshot)

Ankara (nex) – Der türkische EU-Minister verglich am Samstag rechtsextreme Gruppen und Rassisten mit Terrororganisationen und warnte vor der Bedrohung, die sie für alle in Europa darstellten.

“Rechtsextreme Gruppen und Rassisten sind dasselbe wie der IS”, sagte Ömer Celik in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN Turk.

Wenn diese Gruppen stärker würden, wäre dies eine “große Bedrohung für demokratische, unschuldige Menschen in Europa, vor allem auch für Muslime und Türken”, sagte Celik.

Die Türkei zeigt sich über den Aufstieg von fremdenfeindlichen Parteien in Europa in den letzten Jahren sehr besorgt und hatte Anfang des Jahres bekannt gegeben, dagegen vorgehen zu wollen.

So hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im Januar angekündigt, gegen Islamophobie und Rassismus zu kämpfen. Diese seien “zu einem schwerwiegenden Sicherheitsrisiko für unsere im Ausland lebenden Mitbürger geworden”, hatte er erklärt.

Erdogan hatte darauf hingewiesen, dass “manche westlichen Politiker, die nicht in der Lage sind, wirtschaftliche und finanzielle Probleme zu lösen”, sich an die Islamophobie wie an einen Rettungsring klammerten.

“Und deshalb werden wir Zeugen einer Zunahme der Anschläge auf Gebetsstätten, Geschäfte und Einrichtungen von Muslimen”, hatte er gewarnt und hinzugefügt:

“Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Unsere Sorge über die Sicherheit muslimischer Minderheiten wächst wegen des erstarkenden Rassismus im Westen.”

Unterdessen haben Deutschtürken eine unabhängige Untersuchungskommission zum Vorgehen der Behörden im Zusammenhang mit den Morden des NSU gefordert. Wie der Türkische Bund in Berlin und Brandenburg (TBB) am vergangenen Donnerstag mitteilte, blieben sechs Jahre nach Auffliegen des rechtsextremen Gruppe trotz parlamentarischer Untersuchungsausschüsse viele Fragen offen. Besonders die Verwicklung staatlicher Institutionen sowie Vorurteile in Behörden müssten aufgeklärt werden.

“Eine unabhängige Kommission bestehend aus Experten, Akademikern, pensionierten Richtern, ehemaligen Polizeibeamten und NGO-Vertretern würde eine tiefere Untersuchung der Verbindungen des NSU zu anderen rechtsextremen Gruppen und möglichen extremistischen Netzwerken innerhalb staatlicher Institutionen ermöglichen”, sagte Ilker Duyan der Nachrichtenagentur Anadolu.

“Nur durch eine uneingeschränkte öffentliche Aufarbeitung der Geschehnisse kann das Vertrauen in die staatlichen Institutionen wiederhergestellt werden”, erklärte TBB-Sprecherin Ayse Demir.

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