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Erdogan: “Deutschland wird es nicht gelingen, eine Regierung zu bilden”

Deutschland werde es nicht gelingen, nach den Bundestagswahlen am Sonntag eine Regierung zu bilden, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede und kritisierte dabei auch Berlins "anti-türkische Haltung" während des Wahlkampfs.

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(Archivfoto: AA)

Ankara (nex) – Deutschland werde es nicht gelingen, nach den Bundestagswahlen am Sonntag eine Regierung zu bilden, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede und kritisierte dabei auch Berlins “anti-türkische Haltung” während des Wahlkampfs.

“Ihr werdet sehen, ihnen wird es nicht gelingen, eine Regierung zu bilden. Sie werden dafür Monate benötigen”, betonte Erdogan und fügte hinzu:

“Auch die Niederlande griffen uns vor den dortigen Wahlen an und haben es immer noch nicht geschafft, eine Regierung zu bilden.”

Nach dem vereitelten Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres hatten die Spannungen zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei zugenommen. Deutsche Politiker hatten daraufhin öffentlich die Einstellung und das EU-Parlament seinerseits in einer nicht bindenden Resolution ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen gefordert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich beim TV-Duell mit Oppositionspolitiker Schulz (SPD) erstmals überraschend deutlich für das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen und diese Woche auch eine “Neuausrichtung” der Türkei-Politik angekündigt.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte die europäischen Länder dazu aufgefordert, ihre Sicht auf die Türkei zu ändern und darauf hingewiesen, dass “eine gesunde Beziehung nicht möglich sein wird”, solange sie Ankara nicht als gleichberechtigten Partner sähen.

Cavusoglu erklärte Mitte September auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in der türkischen Hauptstadt , dass die Türkei “keine Probleme mit Europa haben will”.

“Allerdings ist die Türkei auch kein Land, das sich Aufzwingungen und doppelten Standards beugt”, betonte er und ergänzte:

“Solange Sie uns nicht als gleichberechtigten Partner betrachten, ist eine gesunde Beziehung nicht zu erwarten.”

Cavusoglu unterstrich, dass sich die Ansicht der Türkei über Europa mit der Zeit geändert habe und die europäischen Länder in ähnlicher Weise “ihre Meinung über die Türkei ändern” müssten.

Die Beziehungen zwischen den NATO-Partnern Deutschland und Türkei, die zurzeit tief zerrüttet ist, würden sich parallel zu einer “allgemeinen Wiederannäherung der Türkei zur EU” im kommenden Jahr verbessern, sagte Erdogans Chef-Wirtschaftsberater Cemil Ertem in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.

“Die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union werden ab dem ersten Quartal 2018 rasch ‘repariert’ werden”, so Ertem weiter. Er denke, dass die Ausfuhren der Türkei in die EU weiter zunehmen würden.

Die Verbesserung der Beziehungen zur EU würde 2018 zugleich ein “sehr gutes Jahr” für den Tourismus bedeuten. Die Zahl der europäischen Touristen, die die Türkei besuchen, ist aufgrund der Sicherheitsbedenken in den letzten Jahren zurückgegangen.

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