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Elf neue Minister: Türkei baut Regierung um

Yildirim gab die Änderungen nach einem außerplanmäßigen Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Präsidentenpalast in Ankara bekannt.

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(Foto: AA)

Ankara (nex) – Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat am gestrigen Mittwoch das Kabinett umgebildet. Fünf neue Minister sind dazugestoßen.

Yildirim gab die Änderungen nach einem außerplanmäßigen Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Präsidentenpalast in Ankara bekannt.

Drei Minister – Justizminister Bekir Bozdag, Verteidigungsminister Fikri Isik und Gesundheitsminister Recep Akdag – wurden zu stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt.

Hakan Cavusoglu, ein Abgeordneter aus der nordwesttürkischen Provinz Bursa, wurde ebenfalls zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt, wenngleich er bislang keinen Ministerposten innehatte, während Mehmet Simsek seinen Posten als einen der fünf Vizepremiers behalten hat.

Unter den fünf Newcomern im Kabinett befindet sich auch Jülide Sarieroglu, die als Arbeits- und Sozialministerin die zweite Frau im Kabinett ist.

Des Weiteren wurden Abdülhamit Gül zum neuen Justizminister, Osman Askin Bak zum Jugend- und Sportminister, Ahmet Demircan zum Gesundheitsminister und Ahmet Esref Fakibaba zum Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung ernannt.

Sechs Minister behalten ihren Posten. Somit wurden 11 der insgesamt 27 Ministerposten neu besetzt.

Der Kabinettsumbildung war das Verfassungsreferendum im April vorausgegangen, das Erdogan die Rückkehr zu seiner Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) und ermöglicht hat.

Die Kabinettsumbildung gilt unter Beobachtern als wichtiger Schritt für Präsident Erdogan die Regierung vor der nächsten Parlamentswahl 2019 zu prägen. Der türkische Präsident hatte zuvor über eine “Ermüdung” innerhalb der regierenden Partei AKP geklagt.

Erdogan hatte die AKP von 2001 an 13 Jahre lang geführt, musste aber nach seiner Wahl zum Präsidenten im August 2014 wegen eines Gesetzes, das die politische Neutralität von Präsidenten fordert, zurücktreten.

 

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