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AD-Demokraten Vorstand Remzi Aru solidarisiert sich mit Nilgün Demir (SPD)

AD-Demokraten Vorstand Remzi Aru solidarisiert sich mit Nilgün Demir (SPD) und lädt Politiker, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, zur Mitgliedschaft ein.

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(Foto: Screenshot/SPD Schleswig-Holstein)

Berlin (nex) – AD-Demokraten Vorstand Remzi Aru solidarisiert sich mit Nilgün Demir (SPD) und lädt Politiker, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, zur Mitgliedschaft ein.

Die nach eigenen Angaben „freiwillig“ zurückgetretene Ratsfrau aus Schleswig gab als Grund unter anderem die Nachwirkungen eines Interviews vor einem Jahr an. Bei einem Gespräch habe sie versucht, die „Sichtweise der türkischen Bevölkerung“ zu vermitteln. „Er hat viel Gutes für die Türkei getan – und zwar alles auf demokratischem Wege. Die Türkei hat endlich mal eine Regierung, die gut arbeitet.“ Das sind einige der Sätze, mit denen die Schleswiger SPD-Politikerin Nilgün Demir viele ihrer Ratskollegen entsetzte.

Man warf ihr daraufhin eine Erdogan-freundliche Position vor. In der Folge soll sie aus ihrer Partei ausgegrenzt worden sein.

Nilgün Demir ist nur eine von vielen türkischstämmigen Politikerinnen und Politikern, die systematisch isoliert und aus ihren Parteien ausgegrenzt oder zum Austritt gedrängt wurden. In Deutschland traf es davor bereits Refik Mor (CDU) – auch bei ihm standen ähnliche Vorwürfe im Raum. Europaweit wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur AA knapp ein Dutzend türkischstämmiger Politiker aufgrund pro-türkischer oder vermeintlich Erdogan-naher Positionen diffamiert.

Der Vorsitzende der AD-Demokraten Remzi Aru solidarisierte sich nun öffentlich mit allen Politikern, die aufgrund ihrer differenzierten Positionen gegenüber Minderheiten aus ihren Parteien gedrängt wurden und werden.

„Es ist unerträglich, wie die deutsche Politik mit ihren eigenen Mitgliedern wegen ihrer Meinung und Herkunft umgeht. Wir laden alle Politiker, die aufgrund ihrer Herkunft und den Parteivorgaben abweichenden Positionen gegenüber Minderheiten aus Ihren Parteien ausgeschlossen wurden dazu ein, sich uns anzuschließen“.

Aru führte weiter aus, dass der Rücktritt „symbolisch für die zunehmend türkeifeindliche Stimmung in der deutschen Gesellschaft und Politik“ sei und nun „einen gefährlichen Höhepunkt“ erreicht habe. Medienbeobachter warnen, dass die anti-türkische Stimmung in Deutschland im Wesentlichen durch die Leitmedien unter Anwendung konstruierter Halbwahrheiten und einseitiger Berichterstattung umgesetzt wird.

Deutsche Medien und Politiker stünden Aru zufolge schon seit längerem unter Verdacht, aufgrund ihrer Nähe zu transatlantischen Organisationen fremdbeeinflusst zu agieren. Die laufenden de facto-Parteiausschlüsse von Türkischstämmigen aus ihren angestammten Parteien offenbarten gleichzeitig die wachsende Kluft zwischen dem “demokratisch-pluralistischen Selbstverständnis Deutschlands und der gelebten Realität”.

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