Start Politik Ausland Streit um Abgeordneten-Besuch Merkel droht Türkei mit Bundeswehr-Abzug

Streit um Abgeordneten-Besuch
Merkel droht Türkei mit Bundeswehr-Abzug

Im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan werde Bundeskanzlerin Angela Merkel "sehr deutlich" machen, dass die Bundesregierung auf dem Besuchsrecht von Bundestagesabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt in Incirlik bestehe.

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(Archivfoto: AA)

Brüssel (nex) – Im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan werde Bundeskanzlerin Angela Merkel “sehr deutlich” machen, dass die Bundesregierung auf dem Besuchsrecht von Bundestagesabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt in Incirlik bestehe.

“Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen”, so Merkel bei ihrer Ankunft im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Seit die türkische Regierung vergangene Woche erneut einen Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den dort stationierten Bundeswehrsoldaten ablehnte, prüft die Bundesregierung die Verlegung der Soldaten in ein anderes Land.

Sechs Tornado-Jets sind in Incirlik als Teil des Nato-Einsatzes gegen die Extremistenmiliz IS in Syrien und im Irak stationiert. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte im Vorfeld des NATO-Treffens, dass Merkel aus diesem Grund ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan anstrebe. “Das ist der Plan”, so Seibert. Bei dem Treffen soll es demnach auch um in der Türkei inhaftierte Journalisten gehen.

Angesichts politischer Differenzen bezüglich des NATO-Luftwaffenstützpunktes in Incirlik erklärte der türkische Präsident, dass er Deutschland nicht aufhalten werde, sollte sich das Partnerland entscheiden, seine Truppen aus Incirlik abzuziehen.

Die türkische Seite habe bislang keine Informationen aus Berlin darüber erhalten, dass ein solcher Abzug geplant sei, so Erdogan. Deutsche Verantwortliche hätten vielmehr bestätigt, dass es aktuell keine derartigen Absichten gebe. “Falls sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein besonders wichtiges Problem. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben ‘Lebewohl’. Nichts weiter”, sagte Erdogan gegenüber Reportern.

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