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EU-Sprecher: “Die EU und die Türkei müssen und werden weiterhin zusammenarbeiten”

Der Pressesprecher des EU-Kommissionspräsidenten, Margaritis Schinas, hat am gestrigen Montag zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU aufgerufen.

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(Archivfoto: AA)

Brüssel (nex) – Der Pressesprecher des EU-Kommissionspräsidenten, Margaritis Schinas, hat am gestrigen Montag zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU aufgerufen.

“Die EU und die Türkei müssen und werden weiterhin zusammenarbeiten”, erklärte er auf einer Pressekonferenz in Brüssel.

Schinas’ Äußerungen war ein Nato-Gipfel in der vergangenen Woche in Brüssel vorausgegangen, auf dem der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk sowie dem Präsidenten des EU-Parlaments Antonio Tajani zusammengekommen war.

Die Treffen zwischen Erdogan und den Vertretern der EU hätten in einer konstruktiven Atmosphäre stattgefunden, so der Sprecher weiter.

Die EU und die Türkei hatten sich im März vergangenen Jahres auf einen Plan zur Eindämmung der illegalen Migration über das Ägäische Meer geeinigt. Dabei soll Menschenhändlern das Handwerk gelegt und die Situation der etwa drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei verbessert werden.

Die Visaliberalisierung im Schengen-Raum war eines der Hauptversprechen der EU bei der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingskrise sowie bei der Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes.

Die Türkei hat die meisten Bedingungen für die Visaliberalisierung erfüllt, lehnt jedoch die Forderung der EU nach einer Lockerung des Anti-Terror-Gesetzes vehement ab, was zu einem Stillstand bei den Verhandlungen geführt hat.

Türkische Regierungsvertreter hatten zuvor darauf hingewiesen, dass das Flüchtlingsabkommen scheitern könne, sollte die EU die der Türkei versprochene Visaliberalisierung nicht bis zum Ende dieses Jahres umsetzen.

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