Start Politik Ausland "Undemokratische Entwicklungen" Türkischer Minister erteilt EU-Beitritt Absage

"Undemokratische Entwicklungen"
Türkischer Minister erteilt EU-Beitritt Absage

Die Türkei müsse die Entwicklungen der EU dieses Jahr besonders in den Bereichen Menschenrechte und Demokratie genauestens beobachten und könne erst dann entscheiden, ob eine Mitgliedschaft in der Union weiterhin Sinn mache.

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(Foto: AA)

Ankara (nex) – Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU sei es deutlich geworden, dass die EU nicht mehr das sein würde was sie einmal war. Dies erklärte der türkische EU-Minister Ömer Celik in einem Interview mit der englischsprachigen Tageszeitung Daily Sabah.

Die Türkei müsse, so Celik, die Entwicklung der EU in diesem Jahr besonders in den Bereichen Menschenrechte und Demokratie genauestens beobachten und könne erst dann entscheiden, ob das Anstreben einer Mitgliedschaft in der Union weiterhin sinnvoll sei.

Es gebe einen allgemeinen Werteverfall in dem Verbund. Als Beispiel führte Celik in dem Gespräch etwa das Verhalten der Niederlande im Streit um Auftritte türkischer Minister und die Behandlung türkischer Demonstranten durch die Polizisten vor Ort auf. Europaweit gebe es zudem einen Rechtsruck, und die fremdenfeindliche und rassistische Rhetorik der rechtspopulistischen Parteien sei mittlerweile auch bei den großen Parteien angekommen.

Wenn die EU im Einklang mit politischen Werten agiere, wolle die Türkei ein Teil von ihr sein, betonte der türkische EU-Minister. Sollte sie jedoch von Wilders, Le Pen oder Rutte repräsentiert werden, wolle sein Land nicht Teil der EU sein, selbst wenn es ohne Bedingungen aufgenommen würde.

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