Türkei Präsidialsystem: Türkischer Präsident soll auf fünf Jahre gewählt werden

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Präsidialsystem: Türkischer Präsident soll auf fünf Jahre gewählt werden

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim teilte mit, dass auch die Parlamentswahlen alle fünf Jahre stattfinden könnten.

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(Foto: AA)

Afyonkarahisar (nex) – Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte am gestrigen Samstag, dass die Amtszeit des Präsidenten in der Türkei gemäß der geplanten Verfassung fünf Jahre betragen werde.

„Wir gehen davon aus, dass der Präsident im Präsidialsystem auf fünf Jahre gewählt werden wird“, sagte Yildirim, der ein Interview beim staatlichen Fernsehsender TRT gab.

Seit der Wahl des ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt, Recep Tayyip Erdogan, zum Präsidenten im August 2014 stehen Verfassungsänderungen, insbesondere der Ruf nach dem Präsidialsystem, auf der politischen Tagesordnung des Landes.

Diese Wahl war die erste, bei der ein türkischer Präsident direkt vom Volk gewählt wurde.

Yildirim äußerte sich während des Interviews auch positiv über den Vorsitzenden der oppositionellen Partei der Nationalistischen Bewegung, Devlet Bahceli, wegen dessen Unterstützung für das Präsidialsystem:

„Herr Bahceli ergreift manchmal ganz überraschend die Initiative. Und öffnet damit auch jedesmal eine Tür zur Lösung eines Problems des Landes, das schon unlösbar geworden war.“

Bahceli hatte vorgeschlagen, ein Referendum zur türkischen Verfassung und zum Präsidialsystem durchzuführen, um die Diskussionen darüber zu beenden.

Yildirim äußerte sich auch zu den Parlamentswahlen gemäß der neuen Verfassung. Auch die Abgeordneten könnten auf fünf Jahre gewählt werden, so der Ministerpräsident:

„Wir sind noch nicht bei den Details, aber wir denken, dass die Parlamentswahlen alle fünf Jahre stattfinden sollten.“

Gegenwärtig werden die Abgeordneten alle vier Jahre gewählt.

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