Vier Parteien bleiben im Parlament Russland-Wahlen: Absolute Mehrheit für Putin-nahes “Einiges Russland”

Vier Parteien bleiben im Parlament
Russland-Wahlen: Absolute Mehrheit für Putin-nahes “Einiges Russland”

Nicht nur die Putin-nahe AfD in Berlin, sondern auch "Einiges Russland" in Moskau gehören zu den Siegern der gestrigen Wahlen. Die russischen Wähler haben sich bei den Duma-Wahlen am Sonntag für Stabilität ausgesprochen und mit mehr als 50 Prozent die Medwedew-Partei gewählt. Kommunisten und Sozialdemokraten verloren deutlich, die Grünen kamen ebenso wie die prowestliche Parnas auf unter ein Prozent.

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(Archivfoto: AA)

Moskau (nex) – Die Wähler in der Russischen Föderation haben sich bei den Wahlen zur Staatsduma am Sonntag für Stabilität entschieden. Nach Auszählung von 80 Prozent der abgegebenen Stimmen kam die kremlnahe Partei “Einiges Russland” auf 54,3 Prozent und damit auf eine deutliche absolute Mehrheit.

Die Partei von Premierminister Dmitri Medwedew konnte damit fünf Prozentpunkte seit dem letzten Urnengang im Jahr 2011 dazugewinnen. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den zweiten Platz lieferten sich die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) und die nationalistische Liberaldemokratische Partei (LDPR). Nach letzten Trends können die Kommunisten unter ihrem Langzeitvorsitzenden Gennadi Sjuganow mit 13,5 Prozent den zweiten knapp vor der Schirinowski-Partei mit 13,3 Prozent verteidigen.

Von der in manchen Publikationen im Vorfeld der Wahl erwarteten Überraschung in Form signifikanter KPRF-Zugewinne konnte jedoch keine Rede sein. Die Kommunisten verloren 5,7 Prozent, während die Rechtsnationalen 1,6 Prozent gegenüber 2011 zulegen konnten. Trotz erheblicher Verluste von mehr als sieben Prozent schaffte auch die sozialdemokratische Partei “Gerechtes Russland” mit 6,1 Prozent den Verbleib in der Duma. Keine Rolle spielten sonstige Parteien.

Während die “Kommunisten Russlands” immerhin noch auf knapp über zwei Prozent der Stimmen und die liberale Partei “Jabloko” auf 1,9 Prozent kam, blieben prowestliche Parteien wie die Grünen oder die “Partei der Volksfreiheit” mit jeweils 0,7 Prozent weit unterhalb der Wahrnehmbarkeitsgrenze. Mehr als 111 Millionen Bürger Russlands in elf Zeitzonen waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen worden. Nach den jüngsten Angaben lag die Wahlbeteiligung bei 47,92 Prozent.

Zu Unregelmäßigkeiten kam es in einem sibirischen Wahlkreis, hier hat die Wahlkommission den Urnengang bereits von sich aus annulliert. Ansonsten verlief die Wahl transparenter als je eine Wahl zuvor in der Russischen Föderation. Bürger konnten während des gesamten Verlaufs der Wahlen die Abstimmung in den Wahllokalen über Videos im Web verfolgen.

 

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