Protest gegen Schikane Türkei: Deutscher Botschafter nach Kölner Videoleinwand-Eklat einbestellt

Protest gegen Schikane
Türkei: Deutscher Botschafter nach Kölner Videoleinwand-Eklat einbestellt

Mit der Einbestellung des Gesandten der deutschen Botschaft ins Außenministerium reagierte die türkische Regierung auf das Verbot einer Erdoğan-Zuschaltung. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Verfügung der Kölner Sicherheitsbehörden bestätigt, die den Einsatz einer Videoleinwand auf einer Demonstration gegen Putschisten in der Türkei untersagte.

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(Foto: AA)

Ankara (nex) – Die Kontroverse um die geplante Videoleinwand-Übertragung einer Rede des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Rahmen der am Sonntag abgehaltenen Demonstration gegen den Putschversuch in der Türkei hat nun ein Nachspiel.

Diese Übertragung war von den Kölner Sicherheitsbehörden untersagt worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte einen dagegen gerichteten Eilantrag abgelehnt. Nun bestellte das türkische Außenministerium in diesem Zusammenhang den Gesandten der deutschen Botschaft in Ankara ein.

Dies bestätigten mittlerweile auch die deutsche Botschaft in Ankara und die Nachrichtenagentur Anadolu. Präsidentensprecher İbrahim Kalın nannte das Verbot der Videoleinwand-Übertragung „inakzeptabel“ und verlangte eine „befriedigende Erklärung“ Deutschlands.

Die Behörden hatten die Maßnahme damit begründet, dass eine Zuschaltung des türkischen Präsidenten zur Eskalation der vermeintlich aufgeheizten Stimmung beitragen hätte können. Tatsächlich verlief die parteiübergreifende Demonstration von 30 000 bis 40 000 Personen, die sich für die türkische Demokratie und gegen den mutmaßlich von der Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur (FETÖ/PDY) gesteuerten Putsch aussprachen, friedlich und ohne jedwede Ausschreitungen. Die Polizei selbst bedankte sich im Namen von 2700 Beamten, die im Einsatz waren, für das einwandfreie Verhalten der Kundgebungsteilnehmer.

Gegen Ende der Kundgebung wurde eine Grußbotschaft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan verlesen, in welcher dieser den Mut und die Entschlossenheit lobte, mit der sich die Türken den Putschisten entgegengestellt hätten. Er bedankte sich auch bei den deutschen Türken, die in den Tagen des Putsches in Deutschland auf die Straßen gegangen wären. „Heute ist die Türkei stärker, als sie je vor dem 15. Juli gewesen ist“, machte Erdoğan deutlich.

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