"Stärkung der Demokratie" Stoiber für Volksentscheide auf Bundesebene

"Stärkung der Demokratie"
Stoiber für Volksentscheide auf Bundesebene

Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich nach dem Referendum in Großbritannien für Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland ausgesprochen.

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(Foto: ARD/Screenshot)

Berlin (ots) – Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich nach dem Referendum in Großbritannien für Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland ausgesprochen.

Bisher gibt es Referenden nur auf Landesebene. Der Ehrenvorsitzende der CSU sagte dem “Berliner Tagesspiegel” (Montagausgabe):

“Ich finde, dass die repräsentative Demokratie die Möglichkeit braucht, die Menschen bei bestimmten Entscheidungen zu fragen. Wir brauchen grundsätzlich solche Volksentscheide in engen Grenzen auch endlich auf Bundesebene. Und zwar als Stärkung und Stütze der repräsentativen Demokratie.”

Europäische Entscheidungen würden oft nicht mehr als Entscheidungen für die Menschen wahrgenommen, sondern seien abstrakt. „Das ist eine erschreckende Entfremdung. Das muss sich ändern.“

Dazu ein Kommentar au der Community:

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