Türkisch-russische Beziehungen Moskau: Medwedew unterzeichnet Verordnung zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei

Türkisch-russische Beziehungen
Moskau: Medwedew unterzeichnet Verordnung zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei

Ein Dekret des russischen Premierministers Dmitri Medwedew schafft die Grundlage für eine noch weitergehende türkisch-russische Annäherung. Außerdem soll ein gemeinsamer Fonds zur Finanzierung von Großprojekten im Bereich der Infrastruktur geschaffen werden.

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(Foto: AA)

Moskau (nex) – Der Premierminister der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, hat am Samstag ein Dekret unterzeichnet, in dem die Fortsetzung der handelsbezogenen und wirtschaftlichen Kooperation mit der Türkei auf eine neue Basis gestellt wird.

Dies gilt als weiteres Zeichen des Tauwetters zwischen den beiden Ländern. Das Dekret soll bis zum Jahr 2019 gemeinsam mit der türkischen Regierung umgesetzt werden. Dies teilt die Pressestelle der russischen Regierung mit.

Außerdem sollen die Gespräche zur Bildung eines gemeinsamen Fonds für die Finanzierung von Investitionsprojekten in beiden Ländern zeitnah wiederaufgenommen werden.

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges an der syrischen Grenze durch die türkische Luftwaffe im November des Vorjahres hatten sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern massiv verschlechtert. Am 29. Juni entschuldigte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bei seinem russischen Amtskollegen Vladimir Putin brieflich und wenig später auch noch telefonisch für den Vorfall. Mittlerweile gibt es Hinweise darauf, dass der für den Abschuss verantwortliche Pilot der türkischen Luftwaffe eigenmächtig gehandelt haben könnte, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu sabotieren.

Der Pilot wurde als mutmaßlicher Beteiligter des Putschversuches von vor einer Woche festgenommen. Er soll der „Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur“ (FETÖ/PDY) des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen angehören. Der Terror-Mullah, der über Jahrzehnte hinweg gezielt auf die Unterwanderung des Staates durch seine Anhänger hingewirkt haben soll, gilt als Drahtzieher des versuchten Staatsstreichs.

Am 30. Juni hob Putin infolge des Telefongesprächs mit Erdoğan auch das zuvor verhängte Embargo für touristische Flüge auf. Am 1. Juli trafen die Außenminister beider Länder in Sotschi zusammen und bereiteten weitere Schritte in Richtung Normalisierung vor. Am 15. Juni soll die russische Armee den türkischen Geheimdienst vor einem möglichen Putschversuch gewarnt haben, nachdem russische Soldaten verdächtige Konversationen im Funkverkehr aufgeschnappt hatten.

Präsident Putin stellte sich auf die Seite der gewählten Regierung und sprach den Opfern des Putschversuchs sein Beileid aus, den Erdoğan als den „widerwärtigsten in der modernen türkischen Geschichte“ bezeichnete. Seit 22. Juli sind auch die Einschränkungen im Flugverkehr wieder aufgehoben, die von Russland in Anbetracht des Putschversuchs in Kraft gesetzt worden waren. Türkische Offizielle hatten ihren russischen Kollegen zuvor versichert, dass zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergriffen worden seien, so die russische Luftfahrtbehörde.

 


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