Eine Woche vor Brexit EU-Mitgliedschaft: Schweizer stimmen gegen Beitritt

Eine Woche vor Brexit
EU-Mitgliedschaft: Schweizer stimmen gegen Beitritt

Die Schweiz hat den seit dem Fiasko bei der EWR-Volksabstimmung 1992 eingefrorenen EU-Beitrittsprozess nun auch formal beendet. Am Mittwoch zog auch der Ständerat das Beitrittsbegehren zurück.

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(Foto: Peter Be)

Bern (nex) – Die Schweiz will von einem möglichen Beitritt zur Europäischen Union dankend Abstand nehmen.

Eine Woche, bevor in Großbritannien die Stimmbürger entscheiden, ob ihr Land noch weiter Mitglied der EU bleiben soll, hat der Schweizer Ständerat, die Vertretung der Kantone, am Mittwoch das vor 24 Jahren gestellte Beitrittsgesuch formell zurückgezogen.

27 Ständevertreter stimmten für ein Ende des Beitrittsprozesses, nur 13 dagegen und zwei enthielten sich ihrer Stimme.

Nachdem im März bereits der Bundesrat, das Parlament der Schweiz, mit großer Mehrheit für einen Rückzug des Begehrens gestimmt hatte, ist das Gesuch, so Außenminister Didier Burkhalter damit gegenstandslos. Die Regierung werde dies der EU mitteilen.

Die Beziehungen zur Europäischen Union sollen demnach weiterhin auf dem Wege bilateraler Verträge geregelt werden. Bereits im Dezember 1992 hatten die Schweizer in einer Volksabstimmung den Beitrittsprozess gestoppt, indem sie bereits den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ablehnten, der eine Voraussetzung für die weitere Annäherung an die EU gewesen wäre.

Nun haben die Kammern des Parlaments auf Initiative der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) auch formal einem EU-Beitrittsprozess eine Absage erteilt.

Am 23. Juni könnte der EU die nächste Pleite ins Haus stehen, wenn die Briten über einen möglichen Austritt abstimmen. Die Türkei ist formal EU-Beitrittskandidat.

Während Mitte der 2000er Jahre jedoch noch 75 Prozent der Türken eine mögliche EU-Mitgliedschaft ihres Landes positiv beurteilt hatten, ist dieser Anteil bis zum Jahr 2015 auf 44 Prozent gesunken.

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