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Friedensgespräche in Moskau
Nahostkonflikt: Netanjahu und Abbas grundsätzlich zu Treffen in Moskau bereit

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat Moskau als Schauplatz neuer Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern vorgeschlagen. Israels Regierungschef Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas sollen sich dem Grunde nach dazu bereiterklärt haben.

(Foto: AA)
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Moskau (nex) – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sollen sich „dem Grunde nach“ darauf geeinigt haben, in Moskau zusammenzutreffen, um dort die zuletzt 2014 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen beiden Parteien wiederaufzunehmen.

Dies bestätigte die Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa in ihrer wöchentlichen Pressekonferenz. Die zuletzt 2013 auf Initiative des US-Außenministers John Kerry eröffnete Verhandlungsrunde, deren Ziel eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt ist, wurde abgebrochen, nachdem Israel Vorbehalte gegen eine palästinensische Einheitsregierung geäußert hatte, der auch die Hamas angehören soll. Diese hatte 2007 im Gazastreifen die Macht an sich gerissen und von dort aus wiederholt terroristische Aktivitäten gegen Israel organisiert.

Mahmoud Abbas wiederum zeigte keine Bereitschaft, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, nachdem Netanjahu einer Reihe neuer Bauprojekte jüdischer Siedler auf Territorien zugestimmt hatte, die vonseiten der Palästinenserbehörde als künftiges Staatsgebiet eines „Staats Palästina“ beansprucht werden, seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 jedoch von Israel besetzt sind.

Abbas fordert den Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 und das mehrheitlich arabisch bewohnte Ostjerusalem als Hauptstadt des künftigen Palästinenserstaates. Israels Regierung lehnt eine Teilung der Hauptstadt Jerusalem hingegen ab und macht hinsichtlich eines vollständigen Rückzugs aus den besetzten Gebieten Sicherheitsbedenken geltend.

Abbas erklärte, der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, habe bereits für den 9. September ein Treffen zwischen ihm un Netanjahu in Moskau angeregt. Netanjahu habe jedoch um eine Verschiebung des Termins gebeten. Nun soll ein neuer Termin gefunden werden. Abbas unterstrich, er sei jederzeit und an jedem Ort bereit, mit dem israelischen Regierungschef zusammenzutreffen.