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Frankreich und Türkei im Ausnahmezustand
Türkei: Ausnahmezustand könnte weniger als drei Monate dauern

Während das EU-Land Frankreich den Ausnahmezustand zum dritten Mal in Folge verlängert und seine Anti-Terror-Gesetze verschärft hat, möchte dir Türkei den ab heute geltenden Ausnahmezustand so kurz wie möglich halten und in ein bis zwei Monaten beenden.

(Foto: AA)
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Die türkische Regierung möchte den Ausnahmezustand so kurz wie möglich halten

Ankara (nex) – Der stellvertretende Ministerpräsident teilte mit, dass der dreimonatige Ausnahmezustand in der Türkei, der nach dem tödlichen Putschversuch ausgerufen wurde, in ein bis eineinhalb Monaten enden könnte.

„Unser Ziel ist, den Ausnahmezustand so kurz wie möglich zu halten“, erklärte Numan Kurtulmus den anwesenden Journalisten am heutigen Donnerstag in Ankara.

„Wir hoffen, dass wir unsere Aufgaben in ein bis eineinhalb Monaten erledigen und diesen Prozess beenden können, indem wir die erforderlichen Schritte unternehmen und die Türkei wieder zur Normalität zurückkehrt“, sagte Kurtulmus.

Der türkische Justizminister Bekir Bozdag wiederholte Kurtulmus‘ Aussagen – es werde keine drei Monate erfordern, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die für den Putschversuch verantwortlichen Personen vor Gericht zu stellen.

„Wir haben drei Monate angesetzt, aber wir müssen diese drei Monate nicht voll ausnutzen“, betonte Bozdag. „Wir werden Maßnahmen ergreifen, wir werden tun, was zu tun ist und den Ausnahmezustand vor Ablauf der drei Monate aufheben.“

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem am vergangenen Freitag vereitelten Putschversuch am gestrigen Mittwochabend einen dreimonatigen Ausnahmezustand ausgerufen.

Die türkische Regierung hatte erklärt, dass der Putschversuch von Anhängern des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen organisiert worden sei. Gülen wird vorgeworfen, einen „Parallelstaat“ gegründet zu haben und seit Jahren für den Sturz der Regierung mithilfe seiner beim türkischen Staat angestellten Unterstützer zu kämpfen, die hauptsächlich Militär, Polizei und Justiz unterwandert hätten.

Der tödliche Putschversuch begann in der vergangenen Freitagnacht, als abtrünnige Elemente im türkischen Militär die demokratisch gewählte Regierung des Landes stürzen wollten.

Mindestens 246 Menschen, darunter Sicherheitskräfte und Zivilisten, wurden während der Proteste gegen den vereitelten Putschversuch getötet und weitere 1.500 verletzt.