Türkei ruft Botschafter nach Verabschiedung der Armenienresolution im Bundestag ab
Ankara (nex) – Der türkische Ministerpräsident erklärte, die Entscheidung die Resolution, die die Ereignisse von 1916/16 als Genozid bezeichnet, zu verabschieden, stelle einen Testfall für die Beziehungen dar.
Die Türkei hat ihren Botschafter in Berlin nach der Verabschiedung der Resolution im Bundestag, die den Tod von Armeniern in den Jahren 1915/16 im Osmanischen Reich als einen Genozid bezeichnet, abberufen. Der türkische Ministerpräsident bezeichnete den Beschluss als einen Testfall für die Beziehungen beider Länder, der zu einem heiklen Zeitpunkt komme.
Das fünfseitige Papier, das von den Abgeordneten der CDU, SPD und Grünen gemeinsam verfasst wurde, ruft zur „Erinnerung an den Genozid an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ auf. Es wurde mit der Unterstützung aller im Parlament vertretenen Parteien mit einer enthaltenen und einer Nein-Stimme angenommen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Walter Steinmeier waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
Die türkischen Regierungen haben die Verwendung des Begriffs Genozid zur Beschreibung des Todes und der Deportation von circa 1,5 Millionen Armeniern und Mitgliedern anderer christlicher Minderheiten im Osmanischen Reich stets abgelehnt. Die türkische Regierung bezeichnete die heute verabschiedete Armenienresolution als „null und nichtig“.
In einer ersten offiziellen Reaktion auf das Votum erklärte der stellvertretende türkische Ministerpräsident Numan Kurtulmus: „Die Türkei wird Deutschland die erforderliche Antwort geben. Wir betrachten diese Entscheidung als null und nichtig. Eine solche Entscheidung sollte nicht von Politikern und Parlamenten, sondern von Historikern gefällt werden.“ Auf Twitter bezeichnete Kurtulmus die Resolution als einen „historischen Fehler“.
Nach Angaben türkischer Medien wird der türkische Botschafter zu Deutschland schon am Donnerstagnachmittag zu „Beratungen“ nach Ankara fliegen.
Am Donnerstagvormittag hatte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim harsche Kritik an der Resolution geübt. Sie sei „irrational“ und werde für die Freundschaft beider Staaten zu einem Testfall werden.
Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der sich zuruzeit mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem viertägigen Besuch in Afrika befindet, twitterte: „Die dunklen Kapitel seiner eigenen Geschichte schließt man nicht dadurch ab, dass man die Geschichte eines anderen Landes verleumdet.“
Heute fand vor dem Bundestag auch eine Kundgebung der Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermordes an den Herero und Nama statt. Auf der Kundgebung fordert das Bündnis „Völkermord verjährt nicht!“ von der Bundesregierung, den deutschen Völkermord an den Herero und Nama offiziell anzuerkennen.
Im Gegensatz zu den Armeniern würden sich die Nachfahren der Völkermordopfer von der Bundesregierung nicht ernst genommen fühlen, kritisierte der Sprecher der Berliner Nichtregierungsorganisation Kaunatijke in einem Interview “Wir werden einfach diskriminiert und als zweite Klasse behandelt.”
