Wahlen in der Türkei EU würdigt Wahlen in der Türkei als „Bekenntnis...

Wahlen in der Türkei
EU würdigt Wahlen in der Türkei als „Bekenntnis zum demokratischen Prozess“

Auch aus Brüssel kommen positive Reaktionen auf die Wahlen in der Türkei. Mit einer Wahlbeteiligung von 43,7 % war auch die Mobilisierung im Ausland hoch.

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(Foto: AA)

Brüssel (nex) – Die Europäische Union hat die Wahlen in der Türkei als „starkes Bekenntnis des türkischen Volkes zum demokratischen Prozess“ beschrieben. In einer gemeinsamen Erklärung nach Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses der Wahlen, die am Sonntag in der Türkei stattfanden, erklärten die außenpolitische Sprecherin der EU, Federica Mogherini, und der EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn: „Die Wahlen am Sonntag in der Türkei, die eine hohe Wahlbeteiligung erkennen ließen, haben das starke Bekenntnis des türkischen Volkes zum demokratischen Prozess unterstrichen.“

Die EU werde mit der künftigen türkischen Regierung zusammenarbeiten, um „die Partnerschaft zwischen der EU und der Türkei weiter auszubauen und damit fortzufahren, unsere Kooperation auf allen Ebenen zu vertiefen zum Wohle aller Bürger.“ Die EU und die Türkei befinden sich derzeit in einem Verhandlungsprozess hinsichtlich eines möglichen Aktionsplans zur Lösung der Flüchtlingsproblematik. Die 28-Staaten-Gemeinschaft hat der Türkei Hilfsgelder und Visaerleichterungen für türkische Staatsangehörige als Gegenleistungen für eine strengere Grenzsicherung angeboten. Von 16 Parteien, die am Sonntag zu den Wahlen in der Türkei kandidiert hatten, schafften vier das Überspringen der 10-Prozent-Hürde und werden im neuen Parlament vertreten sein.

Auffällig war vor allem die weitere Steigerung der Wahlbeteiligung im Ausland lebender Türken. Gegenüber dem 7. Juni nahmen an den Neuwahlen am gestrigen Sonntag zusätzliche 233 000 Wahlberechtigte teil, was einer Beteiligung von insgesamt 43,7 Prozent entsprach. Damit nähert sich die Wahlbeteiligung der Auslandstürken an jene der beiden einsamen Spitzenreiter, Frankreich und Italien, an, wo sich auch dank eigener Auslandsstimmkreise etwa 50 Prozent der wahlberechtigten Expats am Urnengang beteiligen. In Deutschland betrug die Wahlbeteiligung der Auslandstürken sogar 70 Prozent, dort nahmen 100 000 Wahlberechtigte mehr teil als noch im vergangenen Juni. Auch in den Niederlanden (plus 37 000), Frankreich (plus 30 000), Belgien (plus 9000) und Großbritannien (plus 7000) stieg die Zahl der Wähler. Insgesamt hatten sich seit Juni zusätzliche 32 000 Auslandstürken als Wähler registrieren lassen.

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