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Fremdenfeindlichkeit
Diakonie-Präsident: „Wir erleben gerade die schlimmste Welle von rassistischer Gewalt in zwanzig Jahren“

Inzwischen richteten sich die Anschläge auch gegen bewohnte Unterkünfte. "Hier sind vergleichbar den Bannmeilen Schutzzone um gefährdete Unterkünfte sinnvoll und notwendig", erklärte der Diakonie-Präsident. Lilie kritisierte die Sicherheitsbehörden. Es sei inakzeptabel, dass so wenige Brandanschläge aufgeklärt werden.

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Pegida-Demo (Foto: dts)

Berlin (dts) – Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge ist deutlich angestiegen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Demnach wurden in diesem Jahr bereits 104 Gewalttaten gegen Asylheime registriert.

Dazu gehörten 53 Brandstiftungen. Im gesamten Jahr 2014 waren lediglich 28 Gewalttaten verzeichnet worden. Insgesamt hat sich den Angaben zufolge die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte von Januar bis November mit 637 im Vergleich zu 2014 mehr als verdreifacht. Dabei handelte es sich überwiegend um Sachbeschädigungen (216), Propagandadelikte (123) sowie Fälle von Volksverhetzung (74). Allein im dritten Quartal 2015 wurden insgesamt 303 Straftaten gezählt. Betreiber von Flüchtlingsunterkünften sind alarmiert.

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sagte der „Welt“: „Wir erleben gerade die schlimmste Welle von rassistischer und rechtsextremer Gewalt seit zwanzig Jahren.“ Inzwischen richteten sich die Anschläge auch gegen bewohnte Unterkünfte. „Hier sind vergleichbar den Bannmeilen Schutzzone um gefährdete Unterkünfte sinnvoll und notwendig“, erklärte der Diakonie-Präsident. Lilie kritisierte die Sicherheitsbehörden. Es sei inakzeptabel, dass so wenige Brandanschläge aufgeklärt werden.

„Eine konsequente, schnelle und erfolgreiche Strafverfolgung kann dazu beitragen, eine weitere Eskalation von Gewalttaten zu verhindern“, sagte Lilie. Gleichzeitig müsse man denjenigen entgegentreten, die mit ihren „unsäglichen Wortbeiträgen bei Demonstrationen oder öffentlichen Voten Gewalttäter gewollt oder nicht gewollt ermutigen“. Bernd Wagner, Gründer der Rechtsextremismus-Aussteiger-Initiative Exit, sieht die Intensität der fremdenfeindlichen Gewalt auf einem ähnlichen Niveau wie zu Beginn der 90er-Jahre. „Wir hatten so eine Situation bereits im Frühjahr `91“, sagte Wagner der „Welt“. „Da braut sich was zusammen, bald könnten die ersten Todesopfer zu beklagen sein, wenn die Gewalt nicht repressiv gestoppt wird.“

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