CHP Türkei: Korruptionsskandal erschüttert die CHP

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Türkei: Korruptionsskandal erschüttert die CHP

Ein Korruptionsskandal in der Türkei erschüttert momentan Erdogans Opposition. Es soll um Millionen-Deals gehen.

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Vorwürfe der Korruption und des Nepotismus belasten derzeit die Republikanische Volkspartei CHP. (Foto: sabah)

Istanbul (nex) – Vorwürfe der Korruption und des Nepotismus belasten derzeit die Republikanische Volkspartei (CHP). Das Gebaren ihres Bezirksbürgermeisters Battal İlgezdi und seiner jüngst zur Parlamentsabgeordneten gewählten Ehefrau Gamze Akkuş İlgezdi sollen im Zusammenhang mit Pachtverträgen und Bauaufträgen rund um einen Wohnpark Fragen aufgeworfen haben. Das Ehepaar İlgezdi hält das Eigentum an 15 gehobenen Wohnanlagen, die zur „Buz Residenz“ gehören. Wie jüngst die Zeitung Hürriyet berichtete, soll Bürgermeister İlgezdi während seiner Amtszeit den größten Teilhaber der Baufirma Büyük Uzunlar, Ali Emrah Büyük, von 2009 an als Vorsitzenden der Raumplanungskommission von Ataşehir eingesetzt haben – einen Posten, den dieser bis 2014 behielt.

Bereits zuvor sollen zwei weitere Partner, Mehmet Ali Uzunlar und Salih Cihan Uzunlar, mit der Entwicklung und dem Management von Einrichtungen in einem Wohnpark beauftragt worden sein, die sie mittels einer weiteren Firma namens Buz Bau durchführen sollten, die nur 19 Tage nach İlgezdis Amtsantritt gegründet worden war. Im Zusammenhang mit einer vom Stadtrat im März 2010 beschlossenen Entwicklung einer zuvor ungenutzten Zone in ein Park- und Erholungsgebiet hielt die Bezirksverwaltung insgesamt zwei Ausschreibungen ab, die beide Male und mit stetig höheren Geboten die Firma Buz für sich entschied. Für das Recht auf eine 30 Jahre lange Nutzung des immerhin 53 Dekar großen Territoriums inmitten einer wohlhabenden Gegend soll Buz am Ende lediglich 4,5 Mio. Türkische Lira (etwa 1,5 Mio. Euro) plus einer jährlichen Pacht in Höhe von jährlich 39 000 TL und einer Einnahmenbeteiligung in Höhe von 1,02 Prozent bezahlt haben.

Nach Errichtung des Wohnparks wurden vier verschiedene Restaurants und ein Parkhaus errichtet und da Informationen der Zeitung Sabah zufolge alleine jedes der Restaurants eine Monatsmiete von 50 000 TL entrichte und Buz darüber hinaus noch weitere Einnahmen lukriere, hätten sich die Kosten für das Unternehmen schnell wieder amortisiert – zu schnell, wie Kritiker sagen, die der Bezirksverwaltung vorwerfen, die Areale zum Schleuderpreis verpachtet zu haben. Auch soll es laut Sabah zu Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Baubewilligungen gekommen sein, sodass statt der ursprünglich vorgesehenen drei Wohneinheiten vier gebaut werden konnten und die Fläche für die Errichtung derselben von 15 000 auf 30 000 Quadratmeter verdoppelt worden sei. Die Raumplanungskommission unter İlgezdi-Intimus Ali Emrah Büyük habe alle Entscheidungen durchgewunken. Im Gegenzug soll İlgezdi 17 Wohneinheiten von Büyük Uzunlar erhalten haben, von denen er zwei verkauft und die übrigen auf seine Frau und seine Tochter überschrieben haben soll.

İlgezdi ist sich seinerseits keiner Schuld bewusst. Auf die Frage, ob es unethisch wäre, 17 Häuser zu besitzen, die von seinem eigenen Raumordnungskommissär errichtet worden seien, erklärte der Bezirksbürgermeister, Büyük habe als langjähriger Akteur der Baubranche Erfahrung und sei für den Job bestens geeignet.
Bereits zuvor hatten einzelne Zeitungen berichtet, İlgezdi solle Wohnungen an Mitglieder der Justiz verschenkt oder diese zu niedrigen Preisen verkauft haben. Außerdem soll er Verwandte in der Bezirksverwaltung angestellt und weitere Ausschreibungen zu Gunsten ihm nahe stehender Personen beeinflusst haben.

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